Ostermarsch in Stuttgart

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Ostermarsch in Stuttgart

[:de]31. März 2018 – Stuttgart

„Frieden braucht Bewegung. Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten.“

Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben), Helmut Lohrer (IPPNW), Ralf Chevalier. (Stuttgarter Friedenskoordination), anschl. Demo durch die Innenstadt,

Zwischenkundgebung: (ca 15 Uhr), Königsstr. (Fußgängerzone) Sidar Carman (DIDF), Rex Osa (Flüchtlingsaktivist) N.N. (Solidarität mit Afrin) zur,

Abschlußkundgebung, 16 Uhr, Schloßplatz, Redner*innen: Tobias Pflüger (MdB Die Linke), Martin Gross (ver.di Bezirksleiter BaWü), Theaterstückchen vom OTKM, Mod.: Claudia Haydt (IMI) und Heike Hänsel,

(Ende ca 17 Uhr), VA: Friedensnetz BaWü Ort: Schloßplatz, Stuttgart, Schlossplatz, 70173 Stuttgart Kontakt: Friedensnetz Baden-Württemberg, Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart, Telefon: 0711/6071786, Fax: 0711/600718, buero@friedensnetz.de, friedensnetz.de

Aus dem Aufruf der Veranstalter*innen:

Immer größere Teile der Welt versinken in Krieg und Chaos und immer offener tragen die Groß- und Regionalmächte ihre Auseinandersetzungen mit Waffen in Drittstaaten aus.

Mörderische Kriege
Seit über 16 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan, ohne dass eine Verbesserung der Lage oder ein Ende des Einsatzes in Sicht wären. In Mali ist die Situation seit dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen weiter eskaliert und auch in Syrien und dem Irak scheint sich die Bundeswehr dauerhaft festsetzen zu wollen. Der Krieg in Syrien geht in neue Phase. Der NATO Staat Türkei fällt völkerrechtswidrig mit deutschen Panzern in hauptsächlich von Kurden bewohnte Gebiete Syriens ein. Auf der arabischen Halbinsel finden bereits jetzt mehrere Stellvertreterkonflikte (insbesondere im Jemen) statt, die jederzeit zu einem offenen Krieg mit dem Iran eskalieren können.

Milliardenschwere Aufrüstung
Aufgerüstet wird jedoch v.a. an den Grenzen zu Russland. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zukünftig zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben – Geld, das anderswo dringend gebraucht würde. Auch die Europäische Union reagiert auf die vielfachen Krisen mit gewaltigen Rüstungsprojekten und dem Ausbau ihrer eigenen militärischen Strukturen unter deutsch-französischer Führung. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben schon in wenigen Jahren führen. Über 70 Mrd. Euro für Waffen, Rüstungsgüter und Militär bedeuten immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

 Wachsende Konfrontation der Atomwaffenstaaten
In diesem Kontext wächst auch die Gefahr einer atomaren Konfrontation nicht nur mit Nordkorea, sondern auch mit den Atommächten Russland und China. Die USA rüsten ihre nuklearen Arsenale nach, Russland hat bereits angekündigt nachzuziehen. Ein weltweites atomares Wettrüsten ist in vollem Gange. Immer deutlicher sind wieder Stimmen zu vernehmen, die auch Atomwaffen für Deutschland und die EU fordern. Gleichzeitig weigern sich die meisten NATO-Staaten, darunter Deutschland, dem 2017 von der großen Mehrheit der UNO beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Wo man hinschaut sollen wirtschaftliche Interessen mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, wird auf soziale Probleme mit Aufrüstung reagiert. Immer öfter wird auch der Bundeswehreinsatz im Inneren vorgeschlagen und geprobt.

 Zunehmende Militarisierung der Gesellschaft
Im letzten Jahr hat die Rekrutierung Minderjähriger wieder zugenommen, über 2100 Mädchen und Jungen haben bei der Bundeswehr unterschrieben. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und die Empfehlung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages , die Praxis der Rekrutierung von Minderjährigen ein zustellen müssen endlich umgesetzt werden!

 Kriegsvorbereitung in Baden-Württemberg
Aus diesen und anderen Gründen ist das Aufstehen gegen den Krieg so wichtig. Das gilt besonders für Stuttgart und Baden-Württemberg. Denn im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll zwei neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze von Spezialeinheiten im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll in diesem Mai obendrein die Militärmesse „ITEC“ stattfinden. Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

 Forderungen:

  • Krieg beginnt hier und hier muss er auch beendet werden: Africom und Eucom schließen, Kommando Spezialkräfte auflösen.
  • Keine Militär und Waffenmesse wie die „ITEC“ in Stuttgart oder anderswo.
  • Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Drastische Senkung statt Erhöhung der Rüstungsausgaben, Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften, Stopp der Rüstungsexporte. Keine neuen Flächen für die Bundeswehr und kein Ausbau bestehender Militärstandorte.
  • Die atomare Gefahr bannen: Für ein Verbot von Atomwaffen. Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.
  • Für ein Recht auf Flucht: Keine Abschiebungen in Elend und Krieg und erst recht keine Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr.
  • Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und auf Ausbildungsmessen. Kein Werben fürs Sterben

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