Allgemein

Home / Archive by category "Allgemein" (Page 2)

Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!

Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!

Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht, Hass und Ressentiments gegen Flüchtlinge und Minderheiten geschürt werden. Wir lassen nicht zu, wenn Rechtsstaat und unabhängige Gerichte angegriffen, Menschen- und Freiheitsrechte eingeschränkt und das Asylrecht abgeschafft werden sollen. Deshalb appellieren wir an alle Bürger*innen Europas: Geht am 26. Mai wählen – tre tet ein gegen Nationalismus und Rassismus: Für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa!

In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg verwirklicht und sich über Nationalismus und Abschottung hinwegsetzt. Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will. Wir streiten gemeinsam für unsere Vision eines anderen Europas.

Unser Europa der Zukunft…

  • verteidigt Humanität und Menschenrechte. Statt seine Grenzen zur Festung auszubauen und Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, garantiert es sichere Fluchtwege, das Recht auf Asyl und faire Asylverfahren für Schutzsuchende.
  • steht für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit. Statt vor allem auf mächtige Wirtschaftslobbys hört es auf die Stimmen seiner Bürger*innen. Es verteidigt den Rechtsstaat, wird demokratischer und gibt dem Europaparlament mehr Einfluss. Es fördert Toleranz und gewährleistet die Vielfalt an Lebensentwürfen, Geschlechtergerechtigkeit, die Freiheit von Kunst, Kultur und Presse sowie eine lebendige Zivilgesellschaft.
  • garantiert soziale Gerechtigkeit. ​Statt Privatisierung, Deregulierung und neoliberale Handelsabkommen voranzutreiben, wird es ein Gegengewicht zum massiven Einfluss der Konzerne. Es baut auf Solidarität und sichert Arbeitnehmer*innenrechte. Allen Menschen wird das Recht auf Bildung, Wohnen, medizinische Versorgung und soziale Absicherung sowie ein Leben frei von Armut garantiert. Europa muss hier seiner Verantwortung gerecht werden – bei uns und weltweit.
  • treibt einen grundlegenden ökologischen Wandel und die Lösung der Klimakrise voran. ​Statt auf fossile und nukleare Energien setzt es auf erneuerbare Energien. Es ermöglicht eine bäuerliche, klimagerechte Landwirtschaft. Gleichzeitig sorgt es dafür, dass der Wandel sozial abgefedert und gute Arbeit geschaffen wird.

Am Sonntag, den 19. Mai 2019 gehen europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße – für die Zukunft Europas, gegen die Nationalisten.

Bleiberecht für Geflüchtete mit einem festen Arbeitsverhältnis oder Ausbildungsplatz

Auf www.openpetition.de befindet sich eine Petition, die sich für ein gesichertes Bleiberecht für Geflüchtete mit einem festen Arbeitsverhältnis oder einem Ausbildungsplatz ausspricht. Die Petition stammt von einer Unternehmer-Initiative. Diese Arbeitgeber sind bereit Verantwortung für die Integration ihrer Mitarbeiter zu übernehmen. Dabei erwähnen sie auch den wirtschaftlichen Schaden einer Abschiebung aus einem Arbeitsverhältnis heraus. Seit Juli 2018 hat die Petition bereits 5000 Unterzeichner. Sehr interessant ist auch die Statistik zu den bisherigen Unterzeichnern.

Am 16.03.2019 wieder in Stuttgart: Das Demokratie-Mobil

Die Diözese Rottenburg-Stuttgart und die Evangelische Landeskirche Württemberg haben unter dem Motto: „Für Menschenrechte – gegen Populismus“ das Demokratie-Mobil auf der Touristik-Messe CMT in Stuttgart vorgestellt. Tourismus ist ohne Demokratie nicht vorstellbar. Welche Verantwortung die Kirchen für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Demokratie tragen, soll das Demokratie-Mobil zeigen.

Seit Februar 2019 ist das Demokratie-Mobil im Land unterwegs. Hier geht es zu den bisher geplanten Stationen.

Bericht zur Podiumsdiskussion am 14.02.2019

Vielen Dank an alle, die an unserer Podiumsdiskussion am 14.02.2019 teilgenommen und sich mit Wortmeldungen eingebracht haben. Mit ungefähr 60 Personen war die Veranstaltung gut besucht.

Ein besonderer Dank geht an die VertreterInnen der Parteien, ohne deren Teilnahme die Podiumsdiskussion so nicht möglich gewesen wäre. Auch die Moderation durch Elka Edelkott hat zu einem gelungenen Abend beigetragen. An der Podiumsdiskussion teilgenommen haben:

Dr. Dieter Heidtmann am Rednerpult
  • Claudia Haydt, die Linke
  • Dr. Dieter Heidtmann, SPD
  • Theresia Lanig, CDU
  • Maximilian Mayer, FDP
  • Jitka Sklenarova, Bündnis 90/die Grünen

Diese stellten unterschiedliche Haltungen und Vorstellungen zu

  1. Europa als politischer Bühne
  2. der Verteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU Staaten
  3. der Seenotrettung auf dem Mittelmeer

in kurzen Statements vor. Anschließend bestand die Möglichkeit durch Rückfragen genaueres zu erfahren. Es entstanden lebhafte Situationen des gemeinsamen Austausches, in denen die ein oder andere Aussage auch kritisch kommentiert wurde. Nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung nutzten viele der Anwesenden das nachfolgende Fingerfood-Buffet um mit den PolitikerInnen ein persönliches Gespräch zu führen.

Die Podiumsdiskussion wurde in Kooperation mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg vorbereitet. Weitere Eindrücke finden Sie in unserer Bildergalerie.

Einladung zur Mahnwache anlässlich der Urteilsverkündung im Heckler & Koch-Prozess in Stuttgart

Für den 21. Februar 2019 ist die Urteilsverkündung im Prozess Heckler & Koch-Verantwortliche wegen illegaler Exporte von G36-Sturmgewehren nach Mexiko angesetzt. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ lädt ein zum stillen Gedenken an die Opfer der skrupellosen Geschäftspraxis von Heckler & Koch sowie skandalösen Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung.

Wann? 21. Februar 2019, 8:30 – 9:15 Uhr

Wo? vor dem Landgericht, Olgastraße 2, 70182 Stuttgart

Plenum 14.02.2019

Podiumsdiskussion zur Europawahl 2019 in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg

und den Kandidaten zum EU-Parlament:
Michael Bloss, Bündnis 90/Die Grünen
Claudia Haydt, Die Linke
Dr. Dieter Heidmann, SPD
Theresia Lanig, CDU
Maximilian Mayer, FDP
und der Moderatorin Elka Edelkott

Im Anschluss Ständerling bei eritreischem Imbiss
(gegen Spende)

Aufruf zur Demonstration am 15.12.18 ab 13 Uhr

Für eine Welt in der niemand fliehen muss!

Die aktuellen Missstände – hier vor Ort und weltweit – gehen uns alle etwas an.

Für eine solidarische Welt – ohne Rassismus und Spaltung!
Gegen Aufrüstung, Rassismus und soziale Spaltung“
Für eine Welt in der niemand fliehen muss – ohne Krieg, Grenzen und Zerstörung!

Kommt am 15. Dezember 2018 um 13:00 Uhr zur Demonstration

http://flucht-demo.de/

Plenum 10.01.2019

Haupttagungspunkt mit nachfolgender Diskussion:
Flüchtlinge in Marokko; gestrandet auf der „Spanien-Route“ und das Marokko-Projekt in Oujda des Jesus-Treffs Stuttgart

Referent: Daniel Fetzer, Sozialarbeiter und Mitglied des Jesus-Treffs Stuttgart

Beginn 19.00 Uhr

Im Anschluss kurdisches Essen
(gegen Spende)

Plenum 8.11.2018

Haupttagespunkt: Vortrag von Markus Lochstampfer über die Flüchtlingssituation in Griechenland. Diskussion im Anschluss.
Beginn um 19.00 Uhr